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Meldungen

Gleiche Bildungschancen auch in Zeiten des Coronavirus

Die Corona-Krise darf die bestehenden Ungleichheiten in unserem Bildungssystem nicht noch weiter verschärfen. Wenn die Schulen auch nach den Osterferien weiterhin geschlossen bleiben, muss die schwarzgrüne Landesregierung daher umgehend einheitliche Standards für das Lernen zu Hause vorlegen.

Bild: Manuela Strube

Informationen zu finanziellen Hilfen während COVID-19

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, COVID-19 stellt unsere Gesellschaft nicht nur vor eine gesundheitliche und soziale Belastungsprobe, es ist auch eine besondere Herausforderung für die finanzielle Absicherung vieler Menschen, Familien sowie kleiner und mittlerer Unternehmen. Deshalb haben der Bund und…

Maßnahmen für Unternehmen in Zeiten des Coronavirus

Wie Sie vielleicht schon wissen, hat die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser bereits angekündigt, dass unsere Fraktion vor dem Hintergrund der aktuellen Notsituation am kommenden Dienstag dem von der Landesregierung vorzulegenden Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 und der dazu erforderlichen Ausnahme von der Schuldenbremse voraussichtlich zustimmen wird.

Viele Worte, wenig Taten – Digitalministerin macht lediglich PR für Mobilfunknetzbetreiber

Bezüglich der Bilanz zum Mobilfunkausbau gibt es bei Digitalministerin Sinemus einiges zu kritisieren – vor allem die schlechte Versorgung mit zuverlässigen Mobilfunknetzen im ländlichen Raum. Die SPD hatte im Ausschuss des Hessischen Landtags für Digitales und Datenschutz (DDA) in einem Berichtsantrag mehrere Aspekte der Mobilfunkversorgung in Hessen thematisiert.

Die Verkehrssituation im Darmstädter Osten bleibt vorerst prekär. Vor dem Ausbau der B26 braucht es ein erneutes Baurechtsverfahren.

Meine Kollegin aus dem Landtag Heike Hofmann und ich haben gemeinsam eine Kleine Anfrage im Hessischen Landtag gestellt. Diese beschäftigt sich mit dem Planfeststellungsverfahren der Stadt Darmstadt aus dem Jahr 1977 zum Neubau der B26 und der damit verbundenen Frage, ob der Bau einer Busspur entlang der B26 auf Höhe des Ostbahnhofs durch dieses Verfahren abgedeckt ist und bis heute Gültigkeit besitzt.

Region erhält Förderung für 5G-Konzept

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde vereinbart, mehrere 5G-Modellregionen zu fördern. Gute Nachrichten gibt es nun für die Region Darmstadt: Mit 100 000 Euro wird die Bewerbung seitens des Bundes unterstützt und die Region konnte sich im Förderwettbewerb durchsetzen. Die Bundeszuschüsse…

SPD-Bundesparteitag für klimafreundlichere ÖPNV-Förderung

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann habe ich auf dem SPD-Bundesparteitag einen Antrag zur Anpassung der Kriterien der Nutzen-Kosten-Untersuchung bei ÖPNV-Projekten eingebracht. Um die infrastrukturellen Voraussetzungen für einen klimafreundlicheren ÖPNV zu schaffen, haben wir beantragt, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) weiterzuentwickeln.

12,8 Millionen Euro vom Land für Glasfaser im Landkreis

Am 4. Dezember bekam der Landkreis Darmstadt-Dieburg einen Letter of Intent für eine Förderung in Höhe von 12,8 Millionen Euro vom hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung überreicht. Da eine Geschwindigkeit von 1 Gigabit/s die Grundvoraussetzung für die weitere…

Praxistag im Wald

Im November absolvierten alle Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion wieder einen Praxistag. Diesmal fand er in den hessischen Wäldern statt. Ich habe mich in diesem Rahmen durch das Forstamt Darmstadt über den aktuellen Zustand des Westwaldes vor Ort informieren lassen, die Revierleitung…

Zukunft des eSports und der Gaming-Branche

Die Bedeutung von eSport für die moderne Jugend- und Freizeitkultur wird mittlerweile allgemein anerkannt, auch von den Sportverbänden. Seine Zukunft in Vereins- und Verbandsstrukturen sowie die Anerkennung von Gemeinnützigkeit wird kontrovers diskutiert. Derzeit gibt es nicht nur einige professionelle Teams,…

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