In diesem gelungenen Portrait von SWR2 über mich, kommen unter anderem auch Janine Wissler, Christoph Degen, MdL und der Präsident des Hessischer Landtag, Boris Rhein, zu Wort.
Die Gemeinde Roßdorf, die Wissenschaftsstadt Darmstadt, Modautal und Ober-Ramstadt gehören mit zwei weiteren Kommunen zu einer Modellregion für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), die 130.000 Euro für die Digitalisierung der Verwaltungsverfahren erhält.
Als für Mühltal direkt gewählter Landtagsabgeordneter begrüße ich die Erneuerung der Vereinbarung der Stadt Darmstadt mit dem Landkreis für die grundsätzliche Aufnahme von Mühltaler Schülerinnen und Schülern an weiterführenden Schulen in Darmstadt.
Es ist stark zu kritisieren, dass die schwarzgrüne Landesregierung sich weigert, die Kommunen bei dem Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen zu unterstützen. Dass die Koalition darüber hinaus ihr Ziel aufgegeben hat, bis 2022 alle Schulen an das Netz anzuschließen, passt in das traurige Bild.
Damit die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr gute Arbeit machen und ihren vielfältigen Aufgaben nachkommen können, müssen regelmäßig Fahrzeuge und Technik neu angeschafft werden. Diese werden von Kommunen, dem Land Hessen und nicht zuletzt durch die Feuerwehrvereine finanziert.
Die „Allianz Pro Schiene" hat in dieser Woche den 5. Bundesländerindex Mobilität und Umwelt vorgestellt. Der Index, der vom Nachhaltigkeitsrat des Bundes ausgezeichnet wurde, ermittelt aus den fünf Faktoren Verkehrssicherheit, Lärmminderung, Flächenverbrauch, Klimaschutz und Luftqualität die Nachhaltigkeit der Verkehrspolitik in den 16 deutschen Ländern.
Das Forum Kunst und Kultur der SPD Hessen e. V hat sich neu aufgestellt: Bei einer Mitgliederversammlung, die unter Wahrung der gültigen Hygienevorschriften am 18. Oktober im Museum für Moderne Kunst in Frankfurt stattfand, wurde ein neuer Vorstand gewählt.
Den 1000. öffentlichen WLAN-Hotspot – im Marketingsprech der Landesregierung „Digitale Dorflinde“ genannt – durfte heute Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus bei der Gedenkstätte Point Alpha in Geisa in Betrieb stellen. Das sagt aber nichts über den Breitbandausbau in Hessen aus.
Beim Verkehrsgipfel wurde vereinbart, dass alle beteiligten Gebietskörperschaften für eine Verbesserung der Verkehrssituation an den Toren Darmstadts zu sorgen haben. Leider existieren kaum Maßnahmen, um die Situation kurzfristig zu verbessern. Umso wichtiger ist es, die mittel- und langfristigen Maßnahmen zügig anzugehen und zeitnah umzusetzen.
Innerhalb der Kultur- und Kreativwirtschaft liegt gerade im Rhein-Main-Gebiet ein besonderer Schwerpunkt auf der Games-Branche. Leider hat der Standort aber in letzter Zeit einige Rückschläge hinnehmen müssen: z. B. der Wegzug der Games Academy aus Frankfurt.
In der Debatte zu „Distr@l“ im Hessischen Landtag habe ich das schwarzgrüne Förderprogramm als nicht zielgerichtet kritisiert. Ein Förderprogramm für digitale Innovationen in kleinen und mittleren Unternehmen und der Wissenschaft ist zwar grundsätzlich eine gute Idee, aber die derzeitige Ausgestaltung geht an den Bedürfnissen vorbei.
Demokratie lebt vom Austausch. Alle aus dem Wahlkreis, die sich über die aktuelle hessische Politik oder ein anderes Thema austauschen wollen, sind herzlich zur nächsten Telefonsprechstunde eingeladen. Aufgrund der positiven Erfahrungen möchte ich diese Form des gegenseitigen Austausches weiterführen.
Letzte Woche Freitag war Michelle Müntefering zu Gast in Darmstadt. Neben einem Besuch der Mathildenhöhe und der Grube Messel standen noch das Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE und die ESA auf dem Programm.
Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD und MdB, und ich haben gemeinsam die Gutenbergschule in Darmstadt-Eberstadt besucht, wo dank des Großprojekts Dotter-Digital die schulische Digitalisierung auf einem vorbildlichen Weg ist.
Mein Kollege Jens Zimmermann und ich setzen uns für die weitere Förderung für das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum in Darmstadt ein. Das Kompetenzzentrum wird seit 2016 mit Bundesmitteln gefördert, allerdings läuft die Förderung Ende Februar 2021 aus. Neben einer Folgeförderung des Bundes sollen auch künftig Landesmittel bereitgestellt werden.
Gemeinsam mit den Beschäftigten und der Gewerkschaft IG-Metall kämpfen wir, die SPD-Landtagsfraktion, um den Erhalt der Arbeitsplätze in den hessischen Continental-Werken.
