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Meldungen

Viele Worte, wenig Taten – Digitalministerin macht lediglich PR für Mobilfunknetzbetreiber

Bezüglich der Bilanz zum Mobilfunkausbau gibt es bei Digitalministerin Sinemus einiges zu kritisieren – vor allem die schlechte Versorgung mit zuverlässigen Mobilfunknetzen im ländlichen Raum. Die SPD hatte im Ausschuss des Hessischen Landtags für Digitales und Datenschutz (DDA) in einem Berichtsantrag mehrere Aspekte der Mobilfunkversorgung in Hessen thematisiert.

Die Verkehrssituation im Darmstädter Osten bleibt vorerst prekär. Vor dem Ausbau der B26 braucht es ein erneutes Baurechtsverfahren.

Meine Kollegin aus dem Landtag Heike Hofmann und ich haben gemeinsam eine Kleine Anfrage im Hessischen Landtag gestellt. Diese beschäftigt sich mit dem Planfeststellungsverfahren der Stadt Darmstadt aus dem Jahr 1977 zum Neubau der B26 und der damit verbundenen Frage, ob der Bau einer Busspur entlang der B26 auf Höhe des Ostbahnhofs durch dieses Verfahren abgedeckt ist und bis heute Gültigkeit besitzt.

Region erhält Förderung für 5G-Konzept

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde vereinbart, mehrere 5G-Modellregionen zu fördern. Gute Nachrichten gibt es nun für die Region Darmstadt: Mit 100 000 Euro wird die Bewerbung seitens des Bundes unterstützt und die Region konnte sich im Förderwettbewerb durchsetzen. Die Bundeszuschüsse…

SPD-Bundesparteitag für klimafreundlichere ÖPNV-Förderung

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann habe ich auf dem SPD-Bundesparteitag einen Antrag zur Anpassung der Kriterien der Nutzen-Kosten-Untersuchung bei ÖPNV-Projekten eingebracht. Um die infrastrukturellen Voraussetzungen für einen klimafreundlicheren ÖPNV zu schaffen, haben wir beantragt, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) weiterzuentwickeln.

12,8 Millionen Euro vom Land für Glasfaser im Landkreis

Am 4. Dezember bekam der Landkreis Darmstadt-Dieburg einen Letter of Intent für eine Förderung in Höhe von 12,8 Millionen Euro vom hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung überreicht. Da eine Geschwindigkeit von 1 Gigabit/s die Grundvoraussetzung für die weitere…

Praxistag im Wald

Im November absolvierten alle Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion wieder einen Praxistag. Diesmal fand er in den hessischen Wäldern statt. Ich habe mich in diesem Rahmen durch das Forstamt Darmstadt über den aktuellen Zustand des Westwaldes vor Ort informieren lassen, die Revierleitung…

Zukunft des eSports und der Gaming-Branche

Die Bedeutung von eSport für die moderne Jugend- und Freizeitkultur wird mittlerweile allgemein anerkannt, auch von den Sportverbänden. Seine Zukunft in Vereins- und Verbandsstrukturen sowie die Anerkennung von Gemeinnützigkeit wird kontrovers diskutiert. Derzeit gibt es nicht nur einige professionelle Teams,…

Die ersten sechs Monate im Parlament

Der Darmstädter Filmemacher Christian Gropper hat mich im ersten halben Jahr im Landtag und durch den Wahlkreis für das hr-fernsehen begleitet. Hier das Ergebnis in der ARD-Mediathek.

Sommertour

Um die parlamentarische Sommerpause sinnvoll zu nutzen, beginnt am 08. Juli eine dreiwöchige Sommertour durch und rund um meinen Wahlkreis. Vieles, was der Wahlkreis bietet, erfährt man nur durch einen direkten Besuch. Die Sommerpause ist somit die beste Zeit, um…

Patenschaft für 72 Stunden Aktion des BDKJ übernommen

Im Rahmen der 72 Stunden Aktion des BDKJ übernahm eine Jugendgruppe die Aufgabe das Außengelände des Waldkindergartens in Roßdorf zu verschönern. Die Gartenhütte musste abgeschliffen und lackiert werden, ein Sichtschutz wurde gepflanzt sowie der Sandkasten aufbereitet. Bijan Kaffenberger übernahm…

Kaffenberger Mitglied im Verwaltungssauschuss beim Staatstheater Darmstadt

Bijan Kaffenberger freut sich über Wahl zum Mitglied des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Darmstadt In dieser Plenarwoche wurden die Mitglieder Verwaltungsausschüsse und Theaterbeiräte für die hessischen Staatstheater in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt gewählt. Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger ist nun Mitglied des…

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