Übersicht

Meldungen

Plenum 4.0 | Folge 20 | 13.05.2022

Eine kurze Zusammenfassung der Plenarwoche: Bei der Digitalisierung der Verwaltung besteht erheblicher Handlungsbedarf. Die schwarz-grüne Landesregierung wehrt sich weiterhin mit Händen und Füßen gegen ein Wahlrecht für Jugendliche ab 16 Jahren. Außerdem hat sich der Landtag mit der Änderung des…

SPD-Landesparteitag wählt neuen Vorstand

Beim Landesparteitag der hessischen SPD am 7. Mai in Marburg wurde ich neu in den Vorstand der SPD Hessen gewählt. Das Vertrauen meiner Partei werte ich als positives Signal für meine Arbeit als Abgeordneter und Digitalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.

Plenum 4.0 | Folge 19 | 02.04.2022

Die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen aus Nicht-EU-Staaten durch das Regierungspräsidium Darmstadt muss beschleunigt werden. Der 2021 beschlossenen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder muss endlich überall in Hessen realisiert und vom Land finanziert werden. Durch die Neuzuordnung einzelner…

Girls’Day 2022

Pandemiebedingt kann der Girls’Day – Mädchen-Zukunftstag dieses Jahr nicht so stattfinden wie sonst. Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hat sich jedoch ein interessantes Online-Programm rund um den Hessischen Landtag und die Arbeit als Abgeordnete ausgedacht. Am Girls’Day lernen Schülerinnen ab…

Hamza-Kurtovic-Preis

Es war mir eine Ehre beim Hamza-Kurtovic-Award zu sprechen. Nicht etwa, weil Bundeskanzler Olaf Scholz Schirmherr dieses Preises ist – worüber ich mich natürlich sehr freue. Es ehrt, dass Familie Kurtovic mich als würdig erachtet, bei diesem Preis, den wir…

Plenum 4.0 | Folge 18 | 25.02.2022

Die Vorgänge in der Ukraine haben die letzten beiden Wochen alles überschattet. In den Tagen zuvor hatten wir uns unter anderem mit der verpflichtenden Erstellung von Mietspiegeln und der Frage nach auskömmlicher Krankenhausfinanzierung beschäftigt. Plenum 4.0 | Folge 18 |…

Mehr Schein als Sein 2.0 beim hessischen Glasfaserausbau

Der Digitalausschuss des Hessischen Landtags hat sich am Mittwoch mit dem Berichtsantrag der SPD-Fraktion zum Glasfaserausbau in Hessen beschäftigt. Meine kritische Bilanz: Auf insgesamt vier Seiten der Antwort der Ministerin auf den Berichtsantrag der SPD-Fraktion sowie auch im Ausschuss wird…

Der Zukunftspakt Mobilfunk ist mehr Schein als Sein

Die Pressekonferenz von Ministerpräsident Volker Bouffier und Digitalministerin Kristina Sinemus, in welcher der „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ angekündigt wurde, zeigte deutlich: Der „Zukunftspakt Mobilfunk“ ist lediglich eine Weiterführung des bereits im Jahr 2018 vereinbarten Mobilfunkpakts, der eine freiwillige Selbstverpflichtung der…

Besuch der Edith-Stein-Schule in Darmstadt

Am Freitag, den 21.01.2022 habe ich unsere Landtagsvizepräsidentin Heike Hofmann zur Übergabe einer Spende an meine alte Schule begleitet. Mit ihrer Spende in Höhe von 300 Euro unterstützt sie das Chemielabor der Edith-Stein-Schule aus Verfügungsmitteln. Mit Hilfe der Spende werden…

Schutz schwangerer Lehrerinnen und ihrer ungeborenen Kinder

Der Schutz schwangerer Lehrerinnen und ihrer ungeborenen Kinder muss auch in Hessen an vorderster Stelle stehen. Gerade, weil sich die Omikron-Variante durchsetzt, muss die schwarz-grüne Landesregierung endlich handeln! Darum habe ich gemeinsam mit Nadine Gersberg, Lisa Gnadl und Christoph Degen…

L3115 trotz Handlungsbedarf nicht auf der Prioritätsliste

Die Landesstraße L3115 in Roßdorf ist in Teilen in keinem guten Zustand. Erst dieses Jahr wurde sie für die Erneuerung einer Fußgängerschutzanlage teilweise gesperrt. Auch ein Radweg ist geplant. Eine für Teilstücke dringend nötige Deckenerneuerung steht aktuell aber nicht an.

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