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Meldungen

Digital unterwegs

Warum Apps auf dem Smartphone den öffentlichen Verkehr attraktiver machen. Das 9-Euro-Ticket hat gezeigt, dass der öffentliche Personenverkehr viel Zuspruch findet, wenn er einfach und bezahlbar ist. In der öffentlichen Debatte wird vor allem der günstige Preis in den Vordergrund…

Plenum 4.0 | Folge 22 | 17.07.2022

Eine kurze Zusammenfassung der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause: Die Regierungserklärung des Wirtschaftsministers hat gezeigt, die Landesregierung ist den herausfordernden Transformationsprozessen unserer Zeit nicht gewachsen. Statt nachhaltiger Lösungen, kommt von Schwarzgrün nur kurzfristige PR. Dies gilt auch für die Wohnungspolitik,…

Kommunale Krankenhaustour mit Dr. Daniela Sommer und Heike Hofmann

Heute haben Dr. Daniela Sommer – unsere Parlamentarische Geschäftsführerin und gesundheitspolitische Sprecherin, Landtagsvizepräsidentin Heike Hofmann und ich eine kommunale Krankenhaus-Tour gemacht. Wir danken allen Beschäftigten für die engagierte Arbeit und den Geschäftsführungen der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und des Klinikum Darmstadt für…

Plenum 4.0 | Folge 21 | 03.06.2022

Der Hessische Landtag hat mit Boris Rhein einen neuen Ministerpräsidenten und mit Astrid Wallmann eine neue Landtagspräsidentin gewählt. Ich habe meinen ersten Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Das Breitbandausbau-Transparenz-Gesetzsoll Transparenz über den tatsächlichen Ausbaustand des Glasfasernetzes schaffen. Ab 1. Juli…

Bild: IndiraFoto/pixabay

Mobilfunkförderprogramm: Absicht allein schafft keine digitale Infrastruktur

Zur Bescheidübergabe der Digitalministerin Kristina Sinemus letzten Montag zum Bau von vier Mobilfunkmasten im Rahmen des Mobilfunkförderprogramms äußerte ich mich im Hessischen Landtag. Bei der Digitalministerin reiht sich Absichtserklärung an Absichtserklärung. Erst in der letzten Woche unterzeichnete sie eine solche…

Plenum 4.0 | Folge 20 | 13.05.2022

Eine kurze Zusammenfassung der Plenarwoche: Bei der Digitalisierung der Verwaltung besteht erheblicher Handlungsbedarf. Die schwarz-grüne Landesregierung wehrt sich weiterhin mit Händen und Füßen gegen ein Wahlrecht für Jugendliche ab 16 Jahren. Außerdem hat sich der Landtag mit der Änderung des…

SPD-Landesparteitag wählt neuen Vorstand

Beim Landesparteitag der hessischen SPD am 7. Mai in Marburg wurde ich neu in den Vorstand der SPD Hessen gewählt. Das Vertrauen meiner Partei werte ich als positives Signal für meine Arbeit als Abgeordneter und Digitalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.

Plenum 4.0 | Folge 19 | 02.04.2022

Die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen aus Nicht-EU-Staaten durch das Regierungspräsidium Darmstadt muss beschleunigt werden. Der 2021 beschlossenen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder muss endlich überall in Hessen realisiert und vom Land finanziert werden. Durch die Neuzuordnung einzelner…

Girls’Day 2022

Pandemiebedingt kann der Girls’Day – Mädchen-Zukunftstag dieses Jahr nicht so stattfinden wie sonst. Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hat sich jedoch ein interessantes Online-Programm rund um den Hessischen Landtag und die Arbeit als Abgeordnete ausgedacht. Am Girls’Day lernen Schülerinnen ab…

Hamza-Kurtovic-Preis

Es war mir eine Ehre beim Hamza-Kurtovic-Award zu sprechen. Nicht etwa, weil Bundeskanzler Olaf Scholz Schirmherr dieses Preises ist – worüber ich mich natürlich sehr freue. Es ehrt, dass Familie Kurtovic mich als würdig erachtet, bei diesem Preis, den wir…

Plenum 4.0 | Folge 18 | 25.02.2022

Die Vorgänge in der Ukraine haben die letzten beiden Wochen alles überschattet. In den Tagen zuvor hatten wir uns unter anderem mit der verpflichtenden Erstellung von Mietspiegeln und der Frage nach auskömmlicher Krankenhausfinanzierung beschäftigt. Plenum 4.0 | Folge 18 |…

Mehr Schein als Sein 2.0 beim hessischen Glasfaserausbau

Der Digitalausschuss des Hessischen Landtags hat sich am Mittwoch mit dem Berichtsantrag der SPD-Fraktion zum Glasfaserausbau in Hessen beschäftigt. Meine kritische Bilanz: Auf insgesamt vier Seiten der Antwort der Ministerin auf den Berichtsantrag der SPD-Fraktion sowie auch im Ausschuss wird…

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