Bedingt durch die Digitalisierung erleben wir einen Wandel in nahezu allen Lebensbereichen. Diese Veränderungen bieten viele Chancen, unser Leben leichter zu machen. Die Politik muss dabei aber auch Menschen vor möglichen Risiken schützen. Nur indem wir die Digitalisierung demokratisch gestalten, können wir alle Menschen auf den Weg in eine digitale Gesellschaft mitnehmen. Denn alle sollten mitentscheiden, wie Digitalisierung unser Leben zukünftig prägt. Die Kommunen haben bei der Umsetzung in der Verwaltung eine Schlüsselrolle. Sie müssen insbesondere vor dem Hintergrund vermehrter Cyberangriffe in der IT-Sicherheit proaktiv unterstützt werden.

Die Grundlage aller modernen Anwendungen ist eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur. Schnelles Internet ist längst zum Standortfaktor geworden. Insbesondere für die wachsende Anzahl mobiler Endgeräte sowie die Herausforderungen im Bereich Mobilität und Industrie 4.0 braucht es – neben einem leistungsstarken Glasfasernetz – stabile und schnelle Mobilfunknetze.Dabei ist es unerlässlich, die Kostenentwicklung von Digitalisierungsprojekten zentral zu steuern. Nur so können wir Digitalisierung effektiv fördern.

Jedoch gibt es in Hessen bisher kaum echte Glasfaseranschlüsse. Lediglich 7,7 Prozent aller Anschlüsse sind echte Glasfaseranschlüsse. Blickt man auf die Versorgung mit 1 Gigabit/s (1000 Mbit/s), so befindet sich Hessen nach Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nur auf Rang zwölf im Vergleich mit den anderen Bundesländern. Um dies zu ändern, habe ich meinen ersten eigenen Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, das „Breitbandausbau-Transparenz-Gesetz“. Der Entwurf hat das Ziel, das Glasfasernetz in Hessen effizient und transparent auszubauen.

Als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion begleite ich die Aktivitäten der Landesregierung in diesem Bereich kritisch, aber immer konstruktiv mit dem Ziel, in Hessen schnellstmöglich ein flächendeckendes Glasfasernetz zu realisieren. Dabei sollen insbesondere die Schulen schnellstmöglich angeschlossen werden.

Einige Menschen in Hessen sind zunehmend skeptisch hinsichtlich der von Mobilfunk erzeugten Strahlung und stellen sich daher gegen den Bau oder die Modernisierung von Mobilfunkmasten. Dies gilt insbesondere mit Blick auf 5G. Obwohl die Studienlage in Bezug auf die gesundheitlichen Auswirkungen für aktuell genutzte Frequenzbereiche eindeutig ist, sorgen Fake News und unseriöse Studien für Vorurteile und verhindern so eine sachliche Debatte zum Thema Mobilfunknetzausbau und 5G-Rollout.

Daher setze ich mich für eine landesweite Informationskampagne ein. Diese soll Bürgerinnen und Bürger proaktiv aufklären und so helfen, Akzeptanz für den anstehenden Ausbau zu schaffen.

Die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg will ich gemeinsam zu einer digitalen Modellregion entwickeln und uns durch ein flächendeckendes Glasfasernetz zum Vorreiter beim neuen Mobilfunkstandard 5G machen. Eine solche Modellregion muss sowohl städtischen als auch ländlichen Raum umfassen, um eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land zu verhindern. Außerdem setze ich mich dafür ein, dass Hessen zum Spitzenreiter im Bereich eSports wird.