Dies war die letzte Plenarwoche vor der Landtagswahl.
Die SPD-Landtagsfraktion hat in der aktuellen Stunde Fraktion wieder einmal deutlich gemacht: Es ist Zeit für eine bessere Bildungspolitik! Wir müssen Lehrkräftemangel und Unterrichtsausfall bekämpfen! Wir haben einen Plan und Konzepte vorgelegt, wie prekäre Arbeitsverhältnisse beendet und Lehrkräfte auch in den Sommerferien bezahlt werden können.
Aber es ist auch interessant was in dieser Woche nicht auf der Tagesordnung stand: Denn CDU und Grüne verschleppen die Offenlegung der Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss „Hanau“. Die schwarzgrüne Mehrheit will den Abschlussbericht zum rechtsextremistischen Anschlag in Hanau erst nach der Landtagswahl im Plenum behandeln.
Der Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Bedrohung für die Demokratie. Gerade im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl sind alle Demokratinnen und Demokraten im Kampf gegen Rechtsextremismus geschlossen zusammenzustehen.
Daher bitte ich Sie alle: Gehen Sie am 8. Oktober zur Wahl und wählen sie eine demokratische Partei. Am besten die SPD.
In der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause hat die SPD-Fraktion unter anderem das E-Government-Booster-Gesetz eingebracht, das die Verwaltungsdigitalisierung beschleunigen soll. Außerdem hat das Parlament auf unseren Antrag hin diskutiert, wie die Weichen für ein modernes und zukunftssicheres Hessen gestellt werden müssen.
Darüber hinaus haben wir kontrovers über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Ermordung von Dr. Walter Lübcke debattiert. Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit den Freien Demokraten ein Minderheitenvotum zum Abschlussbericht abgegeben.
In dieser Plenarwoche haben wir unter anderem über Mobilitätsfragen und Bildungspolitik diskutiert.
Wir finden: Für die Mobilität von Morgen muss das Land Hessen endlich mehr in einen leistungsstarken ÖPNV und in gute Rad- und Gehwege investieren. Deshalb haben wir Handlungsempfehlungen für die Mobilität der Zukunft über ein Minderheitenvotum zum Abschlussbericht der Enquetekommission eingebracht.
Außerdem hat der Landtag die Besoldung nach A13 für Grundschullehrkräfte beschlossen. Die SPD fordert das schon lange. Die stufenweise Erhöhung müsste aber nicht erst zum Schuljahr 2028/29 umgesetzt werden, sondern bereits 2026. Zusätzlich fordern wir einen konkreten Ausbauplan für mehr Ganztagsunterricht, der deutlich mehr Landesmittel für Bildungsthemen beinhaltet.
Die Plenarwoche im Mai war geprägt von Zukunftsthemen. Die Landesregierung aus CDU und Grünen wird zunehmend mit den eigenen Versäumnissen der Vergangenheit konfrontiert und hat abermals keine effektiven Maßnahmen um Erzieherinnen und Erzieher zu entlasten. Nicht nur hier hängt Schwarzgrün immer noch in der Vergangenheit fest. Auch bei Fragen betreffend der „Arbeitswelt der Zukunft“ setzt Schwarzgrün nicht auf Lösungen, sondern auf „Nicht-Handeln“. Auch beim Zukunftsthema der Energiewende setzt man bei der CDU lieber auf blockieren, als auf revolutionieren und optimieren.
Die Plenarwoche im März war geprägt von der Debatte zum sogenannten Versammlungsfreiheitsgesetz. Außerdem hat der Landtag in erster Lesung über den Entwurf eines hessischen IT-Sicherheitsgesetzes diskutiert und wir haben uns als SPD-Fraktion für Respekt und gute Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen und höhere Krankenhausinvestitionen eingesetzt.
Diese Plenarwoche hat die SPD eine Aktuelle Stunde zum Thema Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen einberufen und der Landtag hat zum Thema Mitarbeiterwohnen und Digitalisierung der Verwaltung debattiert. Hier wurde klar: der Landesregierung fehlt es an Fortschritt und Innovation.
Die erste Plenarwoche in diesem Jahr war geprägt von der Abstimmung zum Haushalt 2023/2024.
Außerdem hat der Landtag auf unseren Antrag die Gefahren des Lehrkräftemangel für die Chancenungleichheit in Hessischen Schulen thematisiert.
Bei der Einbringung unseres Mobilfunk-für-alle-Gesetz habe ich deutlich gemacht: Für die SPD ist Mobilfunkempfang digitale Daseinsvorsorge.
Die letzte Plenarwoche in diesem Jahr war geprägt von der Debatte zum Haushalt 2023/2024.
Die schwarzgrüne Landesregierung von Boris Rhein und Tarek Al-Wazir resigniert in Anbetracht der bevorstehenden Herausforderungen. Der vorgelegte Haushalt spiegelt das Festhalten am Status quo wieder.
Auch bei den Änderungen Schulgesetz beschränkt sich Schwarzgrün lieber auf Stückwerk als auf ganzheitliche Lösungen. Die Leidtragenden sind am Ende die Schülerinnen und Schüler. Und mit diesem Haushalt geht es bei der Digitalisierung in Hessen auch nicht voran.
In der aktuellen Plenarwoche hat die schwarzgrüne Landesregierung bewiesen, dass es auch mit Boris Rhein keinen Fortschritt, sondern bestenfalls Stillstand gibt. Der Bundestag stimmt dem Bürgergeld zu, doch die CDU blockiert es im Bundesrat.
Außerdem haben wir über die Veröffentlichung der als geheim eingestuften NSU-Akten durch Jan Böhmermann diskutiert. Dìe Landesregierung schuldet den Opfern des rechten Terrors und ihren Angehörigen Aufklärung in Bezug auf mögliche Fehler von Behörden.
Außerdem habe ich in der Zweiten Lesung zum Breitbandausbau-Transparenz-Gesetz gesprochen. Leider hatte auch hier Schwarzgrün eine mündliche Anhörung blockiert.
Die aktuelle Plenarwoche wurde deutlich:
Schlechte Arbeitsbedingungen an Schulen und Schulämtern sind in Hessen leider weiterhin eher die Norm als die Ausnahme.
Schwarz-grün blockiert beim Wahlrecht ab 16 und behauptet, jungen Menschen fehle die nötige Reife.
Weil kulturelle Einrichtungen durch die Energiekrise unter Druck stehen, brauchen sie mehr Unterstützung!
In der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause des Hessischen Landtags ging es um die Zukunftsthemen unseres Landes. Leider schafft es die schwarzgrüne Landesregierung nicht, die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Hessens zu stellen. Ob in der Bildungspolitik, bei der Verkehrswende, der Sicherung und Entwicklung des Raumfahrtstandorts Darmstadt oder in Frage der Sicherheit und der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger – schwarzgrün fehlt es an zukunftsweisenden Konzepten.
Die Regierungserklärung des Wirtschaftsministers hat gezeigt, die Landesregierung ist den herausfordernden Transformationsprozessen unserer Zeit nicht gewachsen. Statt nachhaltiger Lösungen, kommt von Schwarzgrün nur kurzfristige PR. Dies gilt auch für die Wohnungspolitik, CDU und Grüne verweigern dringend benötigte Anpassungen im Wohnraumfördergesetzes. Entgegen mehrerer Beteuerungen und der klaren Zusage an die LAG Kita-Eltern-Hessen, hat die Landesregierung erneut keinen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Landeselternbeirats für Kitas in den Landtag eingebracht.
Der Hessische Landtag hat mit Boris Rhein einen neuen Ministerpräsidenten und mit Astrid Wallmann eine neue Landtagspräsidentin gewählt. Ich habe meinen ersten Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Das Breitbandausbau-Transparenz-Gesetzsoll Transparenz über den tatsächlichen Ausbaustand des Glasfasernetzes schaffen. Ab 1. Juli kommt auch in Hessen der Kindersofortzuschlag, der als Soforthilfe eine Übergangsregelung der Bundesregierung ist, bis sie die Kindergrundsicherung umgesetzt hat.
Bei der Digitalisierung der Verwaltung besteht erheblicher Handlungsbedarf. Die schwarz-grüne Landesregierung wehrt sich weiterhin mit Händen und Füßen gegen ein Wahlrecht für Jugendliche ab 16 Jahren. Außerdem hat sich der Landtag mit der Änderung des Medienstaatsvertrages befasst.
Die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen aus Nicht-EU-Staaten durch das Regierungspräsidium Darmstadt muss beschleunigt werden. Der 2021 beschlossenen Rechtsanspruch auf ganztägige
Bildung und Betreuung für Grundschulkinder muss endlich überall in Hessen realisiert und vom Land finanziert werden.
Durch die Neuzuordnung einzelner Gemeinden oder Stadtteile zu den bestehenden 55 Wahlkreisen werden im Wahlgesetz Ungleichgewichte korrigiert. Bei der nächsten Landtagswahl werden zu meinem Wahlkreis auch Groß-Bieberau, Fischbachtal und Reinheim gehören.
Die Vorgänge in der Ukraine haben diese Woche alles überschattet. In den Tagen zuvor hatten wir uns unter anderem mit der verpflichtenden Erstellung von Mietspiegeln und der Frage nach auskömmlicher Krankenhausfinanzierung beschäftigt.
Die schwarz-grüne Landesregierung hat sich zu Unrecht für Hessens Vorbildfunktion beim Ausbau der erneuerbaren Energien gelobt. Weder die Ziele des hessischen Energiegipfels noch die von der Landesregierung aufgestellten Klimaziele wurden bisher annähernd erreicht.
Die Chancen der Digitalisierung wurden gerade in den Schulen bisher nicht genutzt. Im Gegenteil: Die Ungleichheit hat sich während der Pandemie auch aufgrund mangelhafter digitaler Bildungsangebote noch verschärft und von echter Bildungsgerechtigkeit ist man weit entfernt.
Auch die Weiterführung des hessischen Mobilfunkpaktes wurde debattiert. Anders als die Landesregierung es darstellen möchte, ist Hessen jetzt aber kein Vorreiter im Mobilfunkausbau. Beim Mobilfunkausbau muss noch viel getan und nachgeholt werden.
Die diesjährige Haushaltsdebatte steht ganz im Zeichen des verfassungswidrigen Corona-Schattenhaushalts. Die SPD-Hessen fordert, alle für die Bekämpfung der Pandemie notwendigen Ausgaben unverzüglich durch einen Änderungsantrag im Kernhaushalt 2022 transparent abzubilden.
In der Corona-Pandemie ist Schwarzgrün aber nicht nur am Haushaltsrecht gescheitert, sondern auch an der politischen Dimension des Virus. Das Krisenmanagement der Landesregierung in der Pandemie ist absolut orientierungslos.
Und schließlich versagt die Landesregierung auch abseits der Pandemie, denn sie hat keine Idee für die Gestaltung der Zukunft. So müssen beispielsweise die Umbrüche durch die Digitalisierung zu einem strukturierten Transformationsprozess gebündelt werden.
In dieser Plenarwoche forderte die SPD ein Landesdemokratiefördergesetz. Hass und Hetze dürfen nicht toleriert werden.
Schwarz-grün hat in den letzten Jahren wenig zur Schaffung von barrierefreiem Wohnraum getan. Außerdem soll ein Baukostengipfel die massive Preissteigerung im Bausektor angehen.
Auch beim Datenschutz gibt es viele Baustellen. Die SPD Hessen fordert eine Personalaufstockung für den hessischen Datenschutzbeauftragten, begrüßt die strengeren Regelungen zur Meldung von unerlaubter Datenweitergabe an Dritte durch die Polizei und endlich ein datenschutzkonformes Videokonferenzsystem in Schulen.Der hessische Staatsgerichtshof gab der Klage der SPD Recht und hat das schwarz-grüne Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt. Nach diesem Verfassungsbruch kann nicht zur politischen Tagesordnung übergegangen werden.
In dieser Plenarwoche hat die hessische SPD-Fraktion einen Gesetzesentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 bei Kommunalwahlen eingereicht. Außerdem ging es in dieser Woche um die zügige Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder. Schließlich hat die SPD in einer aktuellen Stunde darauf aufmerksam gemacht, dass der Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas endlich ein Ende haben muss.
In dieser Plenarwoche ging es auf Initiative der SPD im Landtag zunächst darum, wie man erneute Kita- und Schulschließungen in einem möglichen Corona-Herbst verhindern kann. Schwarzgrün hat keinen Plan. Ich durfte außerdem eine Rede zur Digitalstrategie und zur Digitalisierung im ländlichen Raum halten. Das Konzept der Landesregierung zeichnet zwar schöne Bilder, weist aber erhebliche Lücken auf. Schließlich wurde auf Antrag von SPD, FDP und die Linke ein Untersuchungsausschuss zum rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau eingesetzt. Es gibt noch viel zu viele Ungereimtheiten, die zwingend aufgeklärt werden müssen.
Diese Woche wurde im Plenum zunächst über den Finanzplatz Frankfurt debattiert. Ein zukunftsgerichtetes und sinnvolles Konzept kann Schwarzgrün dafür nicht vorlegen. Die SPD im Landtag will mit einem Gesetzesentwurf zum Klimaschutz dieses wichtige Thema endlich ganzheitlich angehen. Leider standen auch neue Erkenntnisse zu Rechtsextremismus in der hessischen Polizei auf der Tagesordnung.
In dieser Plenarwoche ging es zunächst um die Abfederung der Pandemiefolgen für Schülerinnen und Schüler. Wir als SPD-Fraktion sind der Meinung, dass die Landesregierung dort mehr investieren müsste. Im Plenum wurde außerdem über ein neues Gesetz zum Petitionsrecht beraten. Zwei Petitionen zur Freigabe der NSU-Akten sind leider gescheitert. Schließlich hat die SPD einen dringlichen Antrag zum Glasfaserausbau ins Plenum eingebracht, da Hessen hier weiterhin hinterherhinkt.
Diese Woche ging es um die Corona-Lage in Hessen und die fehlenden Impfungen für die Freiwilligen Feuerwehren. Außerdem wurde über den Fernunterricht an hessischen Schulen und ein neues Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen diskutiert.
Seit dieser Woche gibt es einen neuen hessischen Datenschutzbeauftragten. Dieser steht von nun an im Ausschuss für Digitales und Datenschutz und für alle Hessinnen und Hessen als Ansprechpartner zur Verfügung. Außerdem konnte ich in der Fragestunde Kritik am hessischen Schulportal äußern. Vieles funktioniert noch nicht richtig und eine Videofunktion fehlt nach wie vor komplett.
Der Hessische Landtag hat diese Woche den Opfern des rassistischen Terroranschlags von Hanau gedacht. Auch ein Jahr nach dem Anschlag sind weiterhin zu viele Fragen offen. Die SPD hat deshalb einen Berichtsantrag eingereicht und einen Antrag auf Akteneinsicht gestellt. Für Fatih, Ferhat, Gökhan, Hamza, Kaloyan, Mercedes, Said Nesar, Sedat und Vili.
Diese Woche ging es wieder um die Corona-Politik und die Beteiligung des Parlaments. Unter anderem auch die Situation an den Schulen. Hier fehlt es an klaren Ansagen der Landesregierung. Außerdem hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass eine Enquetekommission zum Thema „Mobilität in Hessen 2030“ eingesetzt wird.
Auf Antrag der SPD-Fraktion war diese Woche die Lage an kommunalen Krankenhäusern ein Thema im Landtag. Außerdem haben wir den Druck auf die Landesregierung erhöht, endlich eine humanitäre Flüchtlingsaufnahme in Hessen zu ermöglichen. Außerdem konnte ich eine Rede zum Digitalisierungsförderprogramm „Distr@l“ halten und freue mich, dass Darmstadt eine von drei hessischen „Smart Cities“ werden soll.
Die Situation an hessischen Kitas war diese Woche Thema im Plenum. Hier hat die Landesregierung viel verschlafen, wodurch Hessen in vielen Punkten im Vergleich zum Bundesdurchschnitt hinterherhinkt. Wir als SPD-Fraktion haben außerdem einen Gesetzesentwurf zum Schutz von Sozialwohnungen eingebracht. Über die Korruptionsaffäre in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt wurde ebenfalls debattiert.
Diese Woche hat es schwarz-grün mit einer Gesetzesänderung ermöglicht, Ausnahmen von der Schuldenbremse zukünftig nur noch mit einfacher Mehrheit statt mit zwei Dritteln zu beschließen. Zusätzlich wird seit Beginn der Pandemie vermehrt mit Verordnungen regiert, bei denen das Parlament kein Mitspracherecht hat. Damit wird das Parlament geschwächt.
Diesen Sommer ist leider keine große Tour durch den Wahlkreis so wie letzten Sommer möglich. Trotzdem werde ich einige Termine wahrnehmen und freue mich auf die Gespräche.
Diese Woche ging es zunächst um eine von der Landesregierung geplante Gesetzesänderung zur Schuldenbremse. Außerdem haben wir als SPD-Fraktion einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss bezüglich des Mords an Dr. Walter Lübcke eingebracht. Neben der juristischen braucht es auch eine politische Aufklärung. Schließlich ging es auch um Digitalisierung. Hier zeigt sich: Das Digitalministerium ist kein zuverlässiger Ansprechpartner für eGovernance.
Digitaler Unterricht war diese Woche ein Thema im Landtag. Die Landesregierung stellt dafür aber nicht genügend Geld zur Verfügung. Auch beim Radschnellwegeausbau stockt es, trotz eines grünen Verkehrsministers. Die in dieser Woche beschlossene Änderung des Baurechts ist ein kleiner Fortschritt, wir als SPD-Fraktion haben uns aber nicht nur in Bezug auf den Mobilfunkausbau mehr erhofft.
