Krankenhäuser in Not

Die SPD-Landtagsfraktion steht in einen guten und stetigem Austausch mit den hessischen Klinikleitungen.

Zum heutigen Aktionstag „Krankenhäuser in Not – Alarmstufe rot“, ist es der SPD-Landtagsfraktion wichtig zu betonen, dass sie die Hessische Landesregierung schon lange darauf hinweist, dass der finanzielle Druck auf die Häuser riesig ist und von der Landesregierung unbedingt angegangen werden muss. Die Lücke zwischen der Krankenhausförderung durch das Land und dem tatsächlichen Mittelbedarf ist und bleibt erheblich – und für manche Einrichtungen ist die Lage mittlerweile existenzbedrohend.

Neben dem Bund muss das Land seinen Beitrag leisten, deswegen bleibt es dabei: Die Investitionskostenzuschüsse müssen steigen. Fehlende Investitionen sind verheerend, denn dann wird am falschen Ende gespart – u.a. auch am Personal.

Das Personal aber ist die wichtigste Ressource des Gesundheitssystems, denn die Versorgung erfolgt durch die Menschen in den Häusern. Wenn das Land die entsprechenden Investitionen nicht zur Verfügung stellt, leidet das Personal darunter. Hoher Arbeitsdruck, fehlende Erholung und die fehlende Wertschätzung der so wichtigen und wertvollen Arbeit sind nur einige Punkte, die sich dringend ändern müssen. Um Qualität, Wohnortnähe und bedarfsorientierte Strukturen für alle Patienten einerseits und gute und sichere Arbeitsplätze für Beschäftigte andererseits zu schaffen, braucht es zwingend gute Rahmenbedingungen und angemessene Investitionen.

Seit über 20 Jahren vernachlässigt das Land die Investitionen. Die SPD-Landtagsfraktion fordert hingegen, die originären Landesmittel zu verfünffachen, um die Krankenhäuser besser zu unterstützen.

Das Land muss die Krankenhäuser endlich so bezuschussen, dass diese auskömmlich wirtschaften können – oder CDU und Grüne sagen ehrlich, dass sich die Menschen im Land auf eine Verschlechterung der Gesundheitsversorgung einstellen müssen. Die Sicherung von Krankenhausleistungen ist die Verantwortung und gesetzlichere Verpflichtung der Landesregierung. Dieser Aufgabe kommt das Land nur ungenügend nach.

Deswegen darf die Landesregierung die prekäre Lage der Krankenhäuser nicht länger in Kauf nehmen und muss die originären Landesmittel erhöhen.