Ich bin überwältigt! Auf der heutigen Wahlkreiskonferenz haben mich die Delegierten mit 100% erneut für den Wahlkreis 50 – Darmstadt II nominiert.

Als ich im Februar 2018 zum ersten Mal von der SPD als Kandidat ernannt wurde, war unsere Welt noch eine andere. Rechtsterrorismus in Hessen, Pandemien, Krieg in Europa – all das war für uns unvorstellbar. Nach dieser einschneidenden Zeitenwende stellen sich für die Menschen existenzielle Fragen – Krieg und Frieden, Energiepreise und die Sorge um den Arbeitsplatz. In dieser Situation ist Vertrauen in die Politik besonders wichtig.

Nach 24 Jahren schlechter CDU-Regierung braucht Hessen uns, die SPD. Die Ausweitung der permanenten Videoüberwachung, mit der massiv das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt wird, ist nur eine Kleinigkeit der unendlichen Liste von Fehlern und Skandalen. Spätestens, nachdem gestern Abend von Jan Böhmermann die NSU-Akten geleaked wurden, haben wir 30 Jahre früher als gedacht das Versagen von Bouffier, Rhein und Beuth schwarz auf weiß vorliegen.

Mit einer SPD-Landesregierung wird sich das ändern!

Wir brauchen nicht mehr Videoüberwachung, sondern endlich mehr Polizistinnen und Polizisten vor Ort – und Sicherheitsbehörden, in denen Führungs- und Fehlerkultur keine Fremdwörter sind.

Wir müssen die Digitalisierung fördern – denn beim Ausbau der digitalen Infrastruktur fällt Hessen im Vergleich zu den anderen Bundesländern zurück. Mithilfe des von der Landesregierung angekündigten Förderprogramms ist bisher noch kein einziger Mobilfunkmast gebaut worden.

Wir kämpfen für den tatsächlichen Ausbau der Radwege, eine Verkehrspolitik mit zukunftsfähigem Mobilitätskonzept und einen leistungsstarken ÖPNV. Denn Mobilität der Zukunft ist Daseinsvorsorge und garantiert Teilhabe.

Das sind nur einige der unzähligen, wichtigen Themen, die wir angehen werden.

Nach dem historischen Ergebnis vor vier Jahren will ich diesen Wahlkreis wieder gewinnen! Und, dass wir uns in einem Jahr auch über den Wahlsieg der SPD-Hessen freuen.

Diesmal bin ich nicht der Underdog. Aber ich weiß: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer“. Deswegen verspreche ich, den anstehenden Wahlkampf sehr ernst zu nehmen und wieder mein Bestes zu geben. Dabei wird mich Meike Weber als Ersatzkandidatin unterstützen.

Denn bei der Landtagswahl im nächsten Jahr wollen wir nicht nur das Direktmandat verteidigen. Wir kämpfen dafür, dass die SPD in Hessen wieder regiert!