Nicht erst Corona hat uns vor Augen geführt, wie wichtig grade kommunale Krankenhäuser für die Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger sind.
Das Klinikum Darmstadt erhält vom Land rund acht bis neun Millionen Euro, investiert aber rund das Doppelte allein in Medizintechnik und Digitalisierung. Bei den Kreiskliniken sieht das Verhältnis nicht besser aus. Obwohl in beiden Bereichen stetiger Investitionsbedarf besteht, stiehlt sich das Land aus der Verantwortung.
Auch an den Neubauten beteiligt sich das Land nicht ausreichend. Allerdings kamen im Landkreis Darmstadt-Dieburg von 100 nur 40 Millionen Euro vom Land und beim Klinikum Darmstadt sogar nur 69 von 240 Millionen Euro, was viel zu wenig ist.
Die bereitgestellten Landesmittel haben bereits in der Vergangenheit nicht ausgereicht, um wenigstens die bestandserhaltenden Investitionen zu sichern. Vor allem Landkreise wie Darmstadt-Dieburg und kreisfreie Städte wie Darmstadt trifft das hart. Gerade vor dem Hintergrund der Pandemie lässt sich nicht nachvollziehen, warum die Landesregierung ihrem gesetzlichen Auftrag bei der Krankenhausfinanzierung nicht nachkommt.
Deshalb brachte die SPD-Fraktion in der letzten Plenarwoche des Landtags einen Antrag an, in dem wir von der Landesregierung fordern, dass sie endlich für Entlastung sorgt und gleichzeitig eine bedarfsgerechte und verlässliche Investitionsfinanzierung aller Krankenhäuser langfristig sicherstellt.
Die Pandemie hat uns auch vor Augen geführt, wie wichtig die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist und künftig sein wird: Dazu braucht es dringend die passende digitale Infrastruktur. Obwohl die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege kein neues Phänomen darstellt und schneller, flächendeckend und sektorenübergreifend genutzt werden kann, gibt es auch hier großen Nachholbedarf.
Das Land Hessen muss diese Chance nutzen und so Ärzte, Pflegekräfte und Fachkräfte entlasten. Die Arbeitsentlastung des Personals durch im besten Fall geringere Arbeitsverdichtung und höhere Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege würde den zu versorgenden Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen. Auch die dadurch vermehrt entstehenden zeitlichen Spielräume würden endlich einer patientenorientierten, „sprechenden“ Medizin und der „Mensch-zu-Mensch-Pflege“ zu Gute kommen.
Hier ist die Landesregierung in der Verantwortung, eine einheitliche Plattform für alle Gesundheitsakteure zu schaffen, auf der die bereits vorhandenen Daten zusammengeführt und damit allen sicher zugänglich gemacht werden können. Das bringt nicht nur für Forschung, Diagnostik und Behandlung einen wichtigen Schritt in die Zukunft, sondern entlastet auch die Patientinnen und Patienten selbst.
Als Grundvoraussetzung für all das bleibt zunächst aber der Ausbau des Glasfasernetzes sowie der Schutz der sensiblen Daten. Zudem muss zwingend eine Anpassung der Ausbildungsrichtlinien für Gesundheitsberufe bezogen auf anwendungsbezogene Digitalkompetenz erfolgen.
Anlässlich der Anhörung zur Digitalisierung im Gesundheitswesen im hessischen Landtag bieten sich viele Anregungen für weitere Maßnahmen, wie zum Beispiel die Einbindung der Akteure in der Praxis.
In diesem Zusammenhang sei hier nochmals auf einen Antrag der hessischen SPD-Fraktion vom September 2020 verwiesen, den die Landesregierung ablehnte: Als digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüße ich es sehr, dass die Kolleginnen und Kollegen der CDU und der Grünen nun hoffentlich verstanden haben, dass wir uns intensiv mit diesem Thema auseinandersetzen müssen und werden.
Es bleibt zu hoffen, dass sie sich den Erfahrungen und Eingaben der Expertinnen und Experten zügig öffnen und diese somit in politische Handlungen fließen. Wir werden die Landesregierung – sollte wieder einmal zu viel Zeit vergehen – daran erinnern, dass die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege flächendeckend und bedarfsgerecht in Hessen genutzt und schneller verfügbar gemacht werden.
