Nach einem Dreivierteljahr der Laufzeit von Distr@l kann man eine erste Bilanz ziehen. Um unserem Berichtsantrag und der Diskussion im Ausschuss zuvorzukommen, hat die schwarzgrüne Koalition jetzt diesen Entschließungsantrag auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Dieses Vorgehen ist zwar überaus interessant, aber nicht zielführend. Das Förderprogramm Distr@l gleicht mit seinen verschiedenen Förderlinien und Modulen mit unterschiedlichen Laufzeiten, Fördervolumen und Förderquoten einem Gemischtwarenladen. Aber ein schwarzgrüner Gemischtwarenladen ersetzt eben keine Strategie. Wenn dann auch noch behauptet wird, dass Hessen mit dieser Förderung im Ländervergleich an der Spitze liegt, dann ist das nicht mehr als ein gelungener Taschenspielertrick.

Insbesondere für die Digitalisierung im hessischen Gesundheitswesen kommt der neue E-Health-Aufruf im Rahmen von Distr@l zu spät. Man könnte sich jetzt darüber freuen, dass die Landesregierung damit zumindest möglicherweise endlich ihre E-Health-Vorhaben aus dem Jahr 2016 umsetzt. Bislang sind in diesem wichtigen Feld lediglich gescheiterte Parteifreunde geparkt worden. Beispielsweise der ehemalige Bad Nauheimer Bürgermeisters, der 2018 die Geschäftsführung des Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health in Gießen übernommen hatte und nun für die CDU in den Bundestag einziehen soll.

Ich fordere, dass mit Distr@l zügig und gezielt Unternehmen gefördert werden, deren übliches Geschäftsmodell während der Pandemie kaum möglich ist. Mit Distr@l sollten künftig Innovationen zielgerichtet gefördert werden, auf die dann bei Bedarf auch zurückgegriffen werden könne. In der Krise hätte es geholfen und würde es immer noch helfen, wenn man beispielsweise eine echte digitale Lernplattform für Hessen entwickelt hätte. Noch kann aus Distr@l ein sinnvolles Förderprogramm gemacht werden. Die SPD-Fraktion wird in der Debatte im Ausschuss ihre Kritikpunkte mit konkreten Verbesserungsvorschlägen adressieren.