Mehr Information und Dialog zu 5G und Mobilfunk

Eine landesweite Informationskampagne nach dem Vorbild der im November in Darmstadt durchgeführten Veranstaltung soll Bürgerinnen und Bürger proaktiv aufklären und so helfen, Akzeptanz für den anstehenden Ausbau zu schaffen.

Einige Menschen in Hessen sind zunehmend skeptisch hinsichtlich der von Mobilfunk erzeugten Strahlung und stellen sich daher gegen den Bau oder die Modernisierung von Mobilfunkmasten. Dies gilt insbesondere mit Blick auf 5G. Obwohl die Studienlage in Bezug auf aktuell genutzte Frequenzbereiche eindeutig ist, sorgen Fake-News und unseriöse Studien für Vorurteile und verhindern so eine sachliche Debatte zum Thema Mobilfunknetzausbau und 5G-Rollout.

Zur Durchführung einer Informations- und Dialogkampagne sollen daher im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen 250.000 € im Bereich der Digitalministerin veranschlagt werden.

Forschung zu Cybersicherheit stärker fördern

Bereits zur Eröffnung im Dezember habe ich die Weiterentwicklung von CRISP in Darmstadt zum neuen nationalen Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE außerordentlich begrüßt. IT-Sicherheit und Datenschutz sind in Zeiten der Digitalisierung unabdingbare Komponenten.

Im Landeshaushalt waren ohnehin Mittel für die Gründung eines Max-Planck-Institutes für Cybersicherheit vorgesehen. Im Jahr 2018 hatte sich allerdings die Ruhr Universität Bochum im Wettbewerb darum gegen die TU-Darmstadt und die Goethe-Universität Frankfurt durchgesetzt.

Ich schlage daher vor, ATHENE im kommenden Jahr aus diesen Mitteln zusätzlich zu fördern. Dies wäre ein klares Zeichen, dass sich das Land zur Bedeutung der Cybersicherheit und dem Standort Darmstadt bekennt. Das Geld ist da, man muss nur wollen.