Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann habe ich auf dem SPD-Bundesparteitag einen Antrag zur Anpassung der Kriterien der Nutzen-Kosten-Untersuchung bei ÖPNV-Projekten eingebracht.

Um die infrastrukturellen Voraussetzungen für einen klimafreundlicheren ÖPNV zu schaffen, haben wir beantragt, das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) weiterzuentwickeln. Ziel des Antrages war es, künftig bei der zur Prüfung der Förderfähigkeit notwendigen Nutzen-Kosten-Untersuchung Klimaschutzaspekte stärker zu berücksichtigen.

Der Antrag wurde angenommen und die SPD wird sich nun auf Bundesebene dafür stark machen. Konkret bezogen auf die Region bedeutet das: Eine Bahn von Darmstadt nach Roßdorf und darüber hinaus könnten bei einer entsprechenden Gesetzesänderung förderfähig werden.